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Informationen der BRK – Allianz Ausgabe 1-2011

vom 31. August 2011

Aktuell

Mit dieser ersten Ausgabe der „Informationen der BRK-Allianz" möchte die Geschäftsstelle alle interessierten Verbände und/oder Einzelpersonen, die sich bislang gemeldet haben, über die bisherige Arbeit informieren.

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Theresia Degener, deutsches Mitglied im Genfer Überwachungsausschuss hat jetzt die umfangreiche erste Ausgabe ihres „Bericht aus Genf" fertiggestellt. Dieser Bericht wird auch getrennt an die bisherigen Interessenten an der BRK-Allianz versandt. Der 20-seitige Bericht ist in drei unterschiedlichen Formaten erhältlich: Standard-Format-PDF, Standard-Format-rtf und im Format „Leichte Sprache". Der Bericht/Newsletter ist kostenlos und kann abonniert werden. Dazu geht man folgendermaßen vor: Wenn Sie den Bericht/Newsletter abonnieren möchten, senden Sie bitte eine E-Mail unter dem Betreff „Subskription Newsletter" an: Theresia.Degener@gmx.de. Bitte geben Sie außerdem Name und Position/Institution an.

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Die Abteilung für Behindertenpolitik bei den Vereinten Nationen gibt einen monatlich erscheinenden Newsletter (Enable Newsletter) heraus. Er kann bezogen werden unter:

www.un.org/disabilities (in der rechten Spalte kann man seine email-Adresse zum Bezug eintragen).

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Mitte August traf die Bewilligung der Aktion Mensch für die Arbeit der Geschäftsstelle ein. Damit können folgende Arbeiten finanziert werden: Arbeit des Koordinators, H.- Günter Heiden; einige Plenumstreffen mit Raummiete und Imbiss; Übersetzung des Parallelberichts ins Englische; Druck des Parallelberichts; drei Reisen nach Genf für den Koordinator. Alle anderen Kosten wie Gebärdensprachdolmetschungen, Schriftdolmetschungen, Übersetzungen ins Spanische, Übersetzungen in Leichte Sprache, Übertragungen in andere Formate, weitere Reisekosten und Tagungskosten, etc. müssen von den teilnehmenden Verbänden übernommen werden. Dazu wurden von der Geschäftsstelle bereits vier Verbände aus dem Bereich der Hörgeschädigten vernetzt.

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Bis Ende August 2011 haben rund 30 Verbände Interesse an einer Mitarbeit bekundet. Diese kommen aus unterschiedlichen Bereichen und es sind sowohl große Verbände als auch kleine Verbände darunter. Alle teilnehmenden Verbände werden später auf der Homepage der Allianz aufgelistet (mit Link). Es haben sich auch Einzelpersonen für den Infoverteiler gemeldet. Teilweise kommen sie aus Organisationen, die nicht an der Allianz teilnehmen wollen, aber informiert sein möchten.

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Mitte Juli 2011 konnten bereits erste direkte Kontakte zur „International Disability Alliance" (IDA) in Genf geknüpft werden. Mit Victoria Lee wurde über die Möglichkeiten der Unterstützung der BRK-Allianz gesprochen. Außerdem wurde sie über die Aktivitäten in Deutschland informiert. Bei IDA wird eine yahoo-Gruppe („IDA-CRPD-Forum") geführt, in die man sich eintragen kann. Listensprache ist Englisch. Ferner wird ein regelmäßiges Info veröffentlicht (IDA Disability Rights Bulletin), das über die IDA-Homepage abgerufen werden kann.

www.internationaldisabilityalliance.org

Ellen Walker informierte außerdem über den sogenannten „UPR-Prozess". Diese Abkürzung steht für „Universal Periodic Review" ( was soviel bedeutet wie „Regelmäßige Gesamtüberprüfung"). Im Rahmen eines UPR-Verfahrens müssen seit 2008 alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen regelmäßig über die gesamte Menschenrechtslage vor dem UN-Menschenrechtsrat „Human Rights Council" in Genf berichten, also auch über die Menschenrechte behinderter Menschen. Deutschland ist in der 16. Sitzung 2013 (Mitte 2013) bereits zum zweiten Mal nach 2009 an der Reihe. Die Dokumente aus dem Jahr 2009 finden sich unter:

www.ohchr.org/EN/HRBodies/UPR/PAGES/DESession4.aspx

Für die BRK-Allianz bedeutet dies, dass sie auch eine Stellungnahme abgeben kann. Dies ist zusammen mit anderen Menschenrechtsorganisationen in einem gemeinsamen Parallelbericht (ca. 10 Seiten) möglich. Denkbar ist aber auch ein eigener 5-seitiger Report. Der Bericht sollte ca. sechs Monate vor der Prüfung fertig sein. Dies würde September/Oktober 2012 bedeuten. Informationen zum UPR-Prozess auf Englisch unter

www.ohchr.org/EN/HRBodies/UPR/Pages/UPRMain.aspx

Informationen zum UPR-Prozesse gibt es außerdem unter www.upr-info.org

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Das „Human Rights Council" plant eine thematische Studie zum Thema „Participation of Persons with Disabilities in Political and Public Life". Dieses Thema soll dann auch auf der Ratssitzung im März 2012 in Genf diskutiert werden. Eingaben dazu können in einer UN-Amtssprache bis zum 15. Oktober 2011 eingereicht werden:

www.ohchr.org/EN/Issues/Disability/Pages/ParticipationPoliticalAndPublicLife.aspx

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Am 9. Juni 2011 wurde der sehr umfangreiche erste Weltbehindertenbericht („World Disability Report") von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Weltbank veröffentlicht:

www.who.int/disabilities/world_report/2011/en/

Staatenbericht

Das Bundeskabinett hat am 3. August 2011 den Ersten Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention beschlossen. Der Staatenbericht wird nach englischer Übersetzung zusammen mit einer Kurzfassung des Aktionsplans der Bundesregierung dem Generalsekretär der Vereinten Nationen vorgelegt und ist die Grundlage für die Erstellung des Parallelberichtes der Zivilgesellschaft. Für alle, die das Dokument noch nicht haben, hier der Link zum Dokument:

www.bmas.de/DE/Themen/Teilhabe-behinderter-Menschen/staatenbericht-2011.html

Termine

5. September 2011 in Berlin: Arbeitstreffen des vorbereitenden Ausschusses für eine „Geschäftsordnung" der BRK-Allianz

7. – 9. September 2011 in New York: 4. Staatenkonferenz zur CRPD/BRK. Inhalte auf Englisch siehe unter:

www.un.org/disabilities/default.asp?id=1571

19. – 23. September 2011 im Palais des Nations, Geneva: 6. Sitzung des CRPD-Ausschusses. Auf der Tagesordnung stehen der 1. spanische Staatenbericht und die Liste der Fragen (list of issues) für die Berichte von Peru und China. Weitere Informationen auf Englisch unter:

www.ohchr.org/EN/HRBodies/CRPD/Pages/Session6.aspx

13. Oktober 2011 in Berlin, ca. 11-15 Uhr: Treffen der Verbände, die an der Bildung der BRK-Allianz interessiert sind. Diskussion des Vorschlages zur „Geschäftsordnung". (Nähere Informationen dazu folgen in der Ausgabe 2).

Impressum

H.- Günter Heiden (v.i.S.d.P.), BRK-Allianz - Geschäftsstelle

c/o NETZWERK ARTIKEL 3 – Verein für Gleichstellung und Menschenrechte Behinderter e.V.

Krantorweg 1, 13503 Berlin, Tel.: +49-(0)30-436 4441, Fax: +49(0)30-436 4442

E-Mail: brk.allianz@googlemail.com